Mehr Kontrollen an Schengen-Grenzen
19 Mai
Schengen, die kleine Stadt im Großherzogtum Luxemburg wurde zum Synonym für einen Raum ohne Grenzkontrollen, als am 14. Juni 1985 fünf EU-Mitgliedstaaten auf dem Moselschiff MS Marie-Astrid in der Nähe dieses Ortes das Schengener Übereinkommen unterzeichneten. Es sollte den Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen und die Einführung des freien Personen- und Warenverkehrs einleiten. Nun haben die EU-Innenminister wieder strengere Kontrollen bei der Einreise in den Schengen-Raum beschlossen – allerdings nur für bestimmte Personen. Die ab Juni geltenden Maßnahmen sind gegen Kämpfer aus Kriegsgebieten und andere gefährliche Personen gerichtet, gab Lettlands Innenminister nach einem Treffen mit den Amtskollegen der EU-Mitgliedsländer in Brüssel bekannt. Die Grenzschützer werden demnach bei den systematischen Personenkontrollen eine Liste von Risikoindikatoren verwenden. Diese werden derzeit noch von Seiten der EU und den Mitgliedsländern festgelegt. Eine Kontrolle aller Reisenden ist laut ARAG Experten nicht geplant. Gegenwärtig wird an den Schengen-Grenzen bei etwa 30 Prozent der Reisenden elektronisch geprüft, ob ihre Pässe gestohlen wurden oder gefälscht sind. Die Minister lehnten den Vorschlag ab, alle Pässe zu prüfen, weil dies zu erheblich längeren Wartezeiten an Flughäfen führen dürfte.
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