Zur Entscheidung des BVerfG zur Klage der NPD erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig
16 Dez
Pressemeldung der Firma Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
„Unsere Demokratie beruht auf den Werten von Menschenwürde, von Weltoffenheit und Meinungsfreiheit. Wir müssen für diese Werte immer wieder einstehen. Gerade gegen solche Parteien wie die NPD. Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: Es ist unser Recht, und ich füge hinzu – es ist unsere Pflicht, unsere Demokratie zu verteidigen gegen diejenigen, die sie abschaffen wollen.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein starkes Zeichen auch für all jene, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus engagieren.“
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